Cannabis und Recht

Referent*innen

• Verkehrspsychologin Petra Dahl (Pfalz)

• Rechtsanwälte Patrick Welke und Dr. Jörg Becker (Mannheim, Heidelberg)

Themen

• Straftatbestände und Strafverfolgungspraxis

• Tipps für das Verhalten im Umgang mit der Polizei

• Fahrerlaubnis und MPU

Agenda

• Straftatbestände im aktuellen Betäubungsmittelstrafrecht

  • Handel, Abgabe, Anbau, Einfuhr, Besitz

• Mengenbegriffe des BtMG

  • Geringe Menge, nicht geringe Menge, normale Menge, Auswirkung auf die Strafandrohung

• Strafverfolgungspraxis

  • Eigenkonsum, § 31a BtMG, § 153 / § 153a StGB, Wiederholungstäter

• „Marihuana Tours“ – Legal Kiffen im Ausland?

• Tipps für das Verhalten im Umgang mit der Polizei

  • Aussageverweigerungsrecht, Akteneinsicht, Einlassung zum Eigenkonsum, Chatverläufe / Telefonüberwachung, § 31 BtMG Aufklärungshilfe, § 35 BtMG Therapie statt Strafe

• Cannabis als Medizin

• Betäubungsmittel und Straßenverkehr

  • Trunkenheitsfahrten, § 316 StGB / § 24a StVG, Grenzwerte

• Fahrerlaubnis und MPU

  • Maßnahme nach der Fahrerlaubnisverordnung, Ungeeignetheit, regelmäßiger/gelegentlicher Konsum, Voraussetzungen der Wiedererteilung, MPU, Fahrerlaubnis als Patient

• Weitere Folgen einer Verurteilung wegen Verstoß gegen das BtMG

  • Bundeszentralregister, §25 Jugendarbeitsschutzgesetz, Ausländerrechtliche Folgen

• Cannabiskontrollgesetz und Ausblick

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Vorankündigung im Strafrechtsblog